Wien (OTS) – SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz
reagiert mit
scharfer Kritik auf die Berichte über „Sieg Heil“-Chöre, Hakenkreuze
und rassistische Vorfälle rund um das Gauder Fest in Tirol: „NS-
Wiederbetätigung ist kein ‚Burschenspaß‘, sondern ein Verbrechen und
gehört konsequent verfolgt und bestraft.“ Wer in Österreich offen NS-
Parolen grölt, Hakenkreuze schmiert und rassistische Hetze
verbreitet, überschreite jede rote Linie. „Dass andere wegschauen
oder sogar mitgrölen, ist ein demokratiepolitisches Alarmsignal“, so
Schatz. ****
Für Schatz zeigen die Vorfälle „auf erschreckende Weise, wie weit
die Verrohung und Normalisierung rechtsextremer Ideologien bereits
fortgeschritten sind“. Es dürfe „kein Verständnis und keine
Verharmlosung“ gegenüber solchen Aktionen geben, so Schatz. „Alle
Parteien sind dazu aufgerufen, entschieden gegen solche Tendenzen in
unserer Gesellschaft einzustehen.“
Schatz weist in diesem Zusammenhang auch auf den von der
Bundesregierung gestarteten Prozess für den Nationalen Aktionsplan
gegen Rechtsextremismus hin: „Wieder einmal sehen wir, wie wichtig
ein entschlossenes Vorgehen gegen Rechtsextremismus und wie wichtig
der Nationale Aktionsplan gegen Rechtsextremismus ist. Egal ob im
Bierzelt oder am Küchentisch: Menschenhass darf in Österreich keinen
Millimeter Platz haben.“ (Schluss) mf/bj
