Wien (OTS) – Anlässlich der heutigen Rede zur Lage der Union von EU-
Kommissionspräsidentin von der Leyen äußerte FPÖ-Bundesparteiobmann
und Klubobmann NAbg. Herbert Kickl mahnende Worte zur strategischen
Ausrichtung der Europäischen Union. In den Ausführungen der
Kommissionspräsidentin habe jegliches Bekenntnis zu diplomatischen
Friedensbemühungen gefehlt. Stattdessen liege der Fokus einseitig auf
einer weiteren militärischen Eskalation.
„Frau von der Leyen führt die Europäische Union sehenden Auges
weiter auf den Pfaden der Kriegstreiberei. Wer in dieser Rede auch
nur ein einziges Wort der Deeskalation oder ernsthafter
Friedensbemühungen gesucht hat, wurde bitter enttäuscht. Man hört
hingegen nur noch Ankündigungen, wie man diesen verheerenden Krieg
mit immer neuen Waffenlieferungen und Rüstungsmilliarden weiter
befeuern will“, erklärte Kickl.
„Für uns bedeutet diese Entwicklung im Umkehrschluss, dass wir
uns umso stärker auf die immerwährende Neutralität besinnen und die
eigene Souveränität vehement einfordern müssen. Wenn die Rufe nach
militärischer Aufrüstung in Brüssel lauter werden, muss die Republik
als aktiver Friedensvermittler auftreten!“, so Kickl. Dass dies unter
der aktuellen Bundesregierung geschehe, sei für den FPÖ-
Bundesparteiobmann jedoch ausgeschlossen. Die amtierende
Regierungskoalition handle nicht im Interesse der heimischen
Bevölkerung.
„Die österreichische Bundesregierung wandelt als braver Lakai
Brüssels auf genau diesen gefährlichen Pfaden mit und gefährdet damit
mutwillig die Sicherheit und den Wohlstand unserer eigenen
Bevölkerung. Anstatt in Europa als starke Stimme der Vernunft und des
Friedens aufzutreten, nickt man die Eskalationsparolen der EU-
Kriegstreiber widerstandslos ab“, kritisierte Kickl das Vorgehen der
Regierungsparteien.
Die Rede zur Lage der Union müsse laut Kickl ein Weckruf für alle
Österreicher sowie für alle friedliebenden Bürger Europas sein, um
geeint gegen die zunehmende Militarisierung aufzutreten. Die
Kommissionspräsidentin habe in ihrer Ansprache versucht, Kritiker
ihres Kurses als Feinde der Demokratie darzustellen. Diesen Vorwurf
wies der freiheitliche Bundesparteiobmann entschieden zurück.
„Diejenigen, die sich gegen diese Brüsseler Kriegslust stellen,
sind keine Feinde Europas. Ganz im Gegenteil: Wir sind die wahren
Verfechter des ursprünglichen europäischen Gedankens. Und dieser
Gedanke ist untrennbar mit Frieden, Freiheit und Wohlstand verbunden
und nicht mit einer Union, die sich als Handlanger einer globalen
Kriegsmaschinerie verdingt!“, so Kickl abschließend.
