Wien (OTS) – Heftige Kritik übt die UVP-erfahrene Umweltorganisation
VIRUS an den
Umständen der öffentlichen Auflage für ein Erweiterungsprojekt zum
Kraftwerk Kaunertal. UVP-Koordinator Wolfgang Rehm „Da hat ein
Projekt mit dem haut-gout einer Abliegezeit von 13 Jahren nach
Ersteinreichung mit Rekordverspätung die Hürde der gutachterlichen
Vollständigkeitsprüfung durchlaufen und dann schmeißt man den
Verfahrensparteien am letztmöglichen Tag vor der kundmachungsfreien
Zeit einen Riesenberg Unterlagen hin. Diese sollen dann im Urlaub und
in kurzer Zeit das durcharbeiten wozu andere Monate und Jahre
gebraucht haben, ein klares Behördenfoul“.
Ein derartiges Vorgehen sei leider kein Einzelfall und zeige sich
österreichweit, dass Behörden und teilweise Verwaltungsgerichte nach
epischen Stillstandszeiten im Rest des Jahres systematisch und
gehäuft Parteien in den Sommermonaten und zum Jahreswechsel mit
Anforderungen konfrontieren „Das ist kein Zufall mehr sondern
offenbar Methode und leider lässt die dringend reparaturbedürftige
Gesetzeslage es aktuell zu, dass die beabsichtigte Schutzwirkung für
diese Zeiten umgangen werden kann. Mit einer Urlaubssperre für die
verantwortlichen Beamten in der Zeit des Fristenlaufes wären
derartige Missstände schnell vorbei“, so Rehm. Derartige Verstöße
gegen die Verfahrensfairness seien bei Großprojekten wie im Kaunertal
mit beträchtlichem wenn auch diesbezüglich nicht rekordverdächtigem
Umfang besonders schwerwiegend. Die Unterlagen zum Tiroler
Kraftwerksprojekt werden nun unter den unnötig erschwerten Umständen
zu prüfen sein, insbesondere darauf, ob das für Vollständig erklärte
Projekt diese Anforderung auch erfülle. „Wie die Verfahrenspraxis
zeigt, ist dies gerade bei Großprojekten, nicht immer der Fall und
muss dann bei laufendem Verfahren weiter repariert werden. Nicht
selten müssen auch die Verwaltungsgerichte nacharbeiten lassen, weil
die Behörden ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben“, so Rehm
abschließend.
